Mai 18, 2021

Die Proteste im Libanon

Hunderttausend Menschen sind derzeit im Libanon auf den Straßen, um gegen die Regierung zu demonstrieren. Ihre Wut richtet sich gegen die politische Elite, die mit Korruption und Vetternwirtschaft die bereits angespannte Situation im Land strapaziert.

Anlass für die laufenden Proteste war der Vorschlag der Regierung für die Nutzung von bspw. Whatsapp eine Gebühr zu erheben. Wie so oft brachte dieser eine Vorschlag das Fass zum Überlaufen und die Wut der arbeitenden Bevölkerung gegenüber der Politik und den Banken sowie Konzernen entlädt sich derzeit auf den Straßen Beiruts. Beirut galt vor langer Zeit als „Paris des Nahen Ostens“, doch von dieser Metapher ist nach der Wirtschaftskrise und politischen Auseinandersetzung Nichts geblieben. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist in den vergangenen Jahren immer sichtbarer geworden, so dass die zwei Welten in einem Land alltäglich geworden sind. Die hohe Arbeitslosigkeit im Land sowie steigende Lebenskosten, die ständigen Ausfälle der Strom-und Wasserversorgung haben die Wut der arbeitenden Bevölkerung sowie der arbeitslosen Absolventen geschürt. Die Sparpolitik der Regierung hat die arbeitende Bevölkerung schwer getroffen, so dass eine neue Gebühr für die Mobilfunknutzung die Frustration zum Ausdruck brachte, da bekannt ist, dass diese Gebühr in den Taschen der Mobilfunkunternehmen landen wird.

Am Sonntag kündigte das Staatsoberhaupt Saad Hariri dann einige Reformen für 2020 an. Dabei sagte er: „Wenn ihr vorgezogene Neuwahlen fordert, bin ich persönlich auf eurer Seite“. Die Regierung wolle nicht die Bürger mit Steuern belasten, sondern die Banken. Die Gehälter der Abgeordneten und Minister sollen halbiert werden. Öffentliche Einrichtungen sollen geschlossen werden.
Was ist die Antwort der Bevölkerung gewesen? Sie forderten weiterhin den Rücktritt der Regierung und riefen: „Revolution, Revolution!“. Bei Befragungen sagten die Menschen, dass sie nur die Schmerzen lindern wollten und das kein Vertrauen in die Regierung mehr bestehe. Ihr Schicksal wollen sie selbst in die Hand nehmen. Der Rücktritt wird weiterhin gefordert. Es gehen also im Libanon sowohl Alt als auch Jung auf die Straße, um für ihre Rechte zu kämpfen. Das Besondere dieser Proteste besteht darin, dass die Demonstranten partei- und konfessionsunabhängig, gemeinsam auf die Straßen gehen. Diese Einheit drückt sich in Slogans wie „Alle, wirklich alle“ und dem Wegbleiben von bestimmten Fahnen aus. Die Armee ist im Einsatz.

Weltweit gehen immer mehr Menschen auf die Straße. Hier in Europa bspw. sind es die Gelbwesten, die in Frankreich auf die Straßen gingen, um auf ihre Misere, welche durch Politik und Wirtschaft verursacht worden ist, aufmerksam zu machen. Weltweit fordern Menschen eine neue Politik. Dabei wird insbesondere das System hinterfragt, welches nur auf dem Profit der Reichen basiert und dabei die Reformen nutzt, um die Massen zum erliegen zu bringen. Diese Menschen fordern aber sichtbar endgültige Lösungen, welche nur außerhalb des Kapitalismus zu finden sind!

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