Mai 18, 2021

Keine Partnerschaft mit Faschisten

Am Mittwoch fanden in Thüringen die Wahlen zum Ministerpräsidenten statt. Zu der bisherigen Lage des Thüringer Landtages kann man sagen, dass das letzte Mal im Herbst 2019 Wahlen stattfanden. Da niemand mit der AfD koalieren wollte, entschied man sich dazu den bisherigen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der Linken erneut zur Wahl aufzustellen, um somit eine Minderheitsregierung aus Die Linke, SPD und Die Grüne zu gründen. Alle waren sich sicher, dass es genauso ablaufen würde.
Kurz vor den Wahlen des Ministerpräsidenten verkündete die AfD jedoch, dass sie einen eigenen und parteilosen Bürgermeister als Kandidaten aufstellen wollten. Die FDP stellte daraufhin Thomas Kemmerich auf, um nach eigenen Aussagen eine Alternative bieten zu können.
Am Ende erhielt der AfD-Kandidat 0 Stimmen, Thomas Kemmerich 45 und Bodo Ramelow 44 Stimmen. Es wurde offenbart, dass die AfD und auch die CDU ihre Stimmen Thomas Kemmerich gaben.

Komischerweise gab es seit 1953 keinen Ministerpräsidenten der FDP und auch insgesamt schnitt sie bei den Wahlen nicht gut ab. Sie ist gerade mal mit 5 % in den Landtag gezogen und stellt jetzt einen Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen auf?
Zudem wurde zum ersten Mal erst durch die Stimmen der AfD ein Ministerpräsident ernannt. Dass auch die CDU bei diesem Spiel dabei war, interessierte bedauerlicherweise nicht sehr viele. Laut ihrer Aussage sei er der Kandidat der bürgerlichen Mitte gewesen. Eher erschien es so, dass er, der Kandidat war, der gegen die Linke halten konnte.
Nach den Wahlen gab es auch zum ersten Mal Glückwünsche aus den Reihen der AfD an eine andere Partei. Es hieß auch, dass sie es geschafft haben, einen linken Ministerpräsidenten abzuwählen.
Die Bevölkerung und auch viele Parteien zeigten sich geschockt bezüglich dieses Zusammenspiels. Es sei erschreckend wie die CDU und die FDP sich mit einer so offen rassistischen Partei wie der AfD zusammenschließen konnten. Die CDU stritt natürlich alle Verbindungen zur AfD ab und wollte nur den Kandidaten der FDP unterstützen. Dann erklärte Kemmerich nach seiner Vereidigung am Mittwochnachmittag eine Regierung mit CDU, SPD und Grünen führen zu wollen. Interessanterweise ohne die Linke.

Egal ob abgesprochen oder nicht, egal ob nun zurückgetreten oder nicht. Dieses Handeln zeigt eindeutig, dass man gegen die rot-rot-grüne Regierung auch mit einer rassistischen Partei, wie der AfD gehen kann, um sein Ziel zu erreichen.

Tausende Menschen sind am selben Abend noch auf die Straßen gegangen. Man konnte nicht glauben, wie versucht wurde so ein Spiel durchgehen zu lassen. Kemmerich ist nicht aus eigenen Stücken zurückgetreten, die Menschen haben gezeigt, dass sie niemanden akzeptieren, der durch die Stimmen Rechter gewählt wurde und nur zum Sieg über die linken Kräfte dienen sollte.

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