Seit nun mehr als 10 Monaten betreibt die zionistische Besatzung im Gazastreifen einen Genozid am palästinensischen Volk. Und wie harsch das auch klingen mag: Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Geschichte der zionistischen Besatzung in Palästina begann mit der Mandatszeit des britischen Königreichs über Palästina, als die ersten zionistischen Siedler Palästina erreichten. Die zuvor größtenteils friedliche Koexistenz von verschiedenen Kulturen, Religionen und Ethnien in Palästina hatte damit endgültig ihr Ende.
Die Zionisten bildeten die ersten militanten Organisationen, die nur darauf aus waren die einheimischen Palästinenser:innen zu terrorisieren und zu ermorden. Die bekanntesten unter ihnen waren die Terrorbanden Irgun und Lehi, deren Nachfolger heute die Regierung Israels stellen. Sie begannen sich Land anzueignen, zerstörten palästinensische Siedlungen und Dörfer und verübten Anschläge und Attentate auf die Bevölkerung. Im Jahr 1920 waren 2,5% des Landes in jüdischem Besitz. Bis zum Ende des britischen Mandats waren es 7%. Zwischen November 1947, als die Vereinten Nationen die Teilung Palästinas verkündeten, und Mai 1948, als der zionistische Staat offiziell gegründet wurde, hatten die Zionisten 75% Palästinas eingenommen und damit auch den Großteil des fruchtbaren Landes. Bis zu diesem Zeitpunkt wurden von 475 Dörfern und Städten Palästinas 385 komplett dem Erdboden gleich gemacht. Die heutigen Städte Israels, wie z.B. Tel Aviv, wurden auf den Leichen und dem Schutt der Palästinenser:innen erbaut. Durch Massaker, Schikane und Vertreibung mussten fast eine Million Palästinenser:innen das Land verlassen bzw. fliehen. Die Staatsgründung Israels und alle Verbrechen, die in diesem Zusammenhang geschahen, werden daher als „Nakba“ bezeichnet, was so viel wie „Katastrophe“ bedeutet.
Nakba seit 1948
Wie der palästinensische Widerstand und palästinasolidarische Menschen es oft ausdrücken: Die Nakba hat nie aufgehört. Sie verfolgte von Anfang an die Politik der Säuberung Palästinas von den Araber:innen. Die Unterdrückung, der Terror, die Massentötungen und der Diebstahl von Land war vor und nach der Staatsgründung essentieller Bestandteil der Politik Israels. Und dies wurde zu jeder Zeit auch offen ausgesprochen. Ob in den 1960ern von Uri Lubrani, Sonderberater in arabischen Angelegenheiten zu Zeiten des israelischen Premierministers David Ben Gurion:
„Wir werden die arabische Bevölkerung auf eine kleine Gemeinschaft von Holzfällern und Kellnern reduzieren.“
Oder heutzutage wo sich offen in Parlamenten, im Fernsehen oder auf Social Media für die Vernichtung der Menschen in Gaza ausgesprochen wird. Der zionistische Staat traf und trifft alle Maßnahmen, um palästinensisches Leben, geschweige denn die Rückkehr der Millionen in der Diaspora lebenden Palästinenser:innen unmöglich zu machen. Dies geht von der Unterdrückung der Araber:innen innerhalb der besetzten Gebiete über die immer mehr werdenden neuen zionistischen Siedlungen, bis zur dauerhaften Schikane, Inhaftierung und Ermordung durch Militär und Siedler:innen in der West Bank. Alle lebenswichtigen Ressourcen werden durch Israel beschlagnahmt und kontrolliert und so wird versucht, das gesamte Leben der Menschen Palästinas zu kontrollieren.
Was geschieht heute?
Die Lage in Gaza und der West Bank war und ist zu jedem Zeitpunkt katastrophal. Doch seit nun mehr als 10 Monaten ist die Situation schlimmer denn je. Seit Oktober 2023 haben die IDF im Gaza-Streifen, nach offiziellen Angaben, über 40.000 Menschen ermordet. Diese Zahl ist laut einer Analyse der Zeitschrift Lancet eine Untertreibung. Sie geht von mindestens 186.000 Opfern aus. Fast ganz Gaza liegt in Schutt und Asche und die Bombardierungen seitens Israel haben noch kein Ende gefunden. Die Bevölkerung, die dort in Zeltlagern und in den unmenschlichsten Bedingungen hungern und irgendwie überleben muss, ist auch nicht von den Bomben und Angriffen verschont. Vor wenigen Wochen bombardierte die IDF ein Zeltlager in der Nähe von Rafah, ein paar Wochen später war das nächste Ziel eine Schule.
Die Menschen, die den IDF in die Hände fallen und in die „Gefängnisse“ Israels kommen, welche eher Konzentrationslagern ähneln, erleiden meist ein noch härteres Schicksal als der Tod. Sie werden gefoltert, vergewaltigt, verstümmelt und oft auf die grausamste Art und Weise ermordet, die sich ein Mensch nur vorstellen kann. Ob auf Motorhauben gefesselt, mit Stöcken sexuell missbraucht oder vor den Augen der eigenen Kinder vergewaltigt und erhängt. All diese Dinge gehören zu den Gräueltaten, die die IDF in diesen Lagern durchführen. Fast all diese Informationen erreichen uns nur aufgrund von Journalist:innen, die in Gaza ihre Leben aufs Spiel setzen, um die dortigen Ungerechtigkeiten dem Rest der Menschheit sichtbar zu machen. Auch vor ihnen macht der zionistische Staat keinen Halt. Sie werden rücksichtlos angegriffen und zerbombt, teilweise sogar gezielt. Soldaten der IDF sprachen in den sozialen Medien offen darüber, dass sie Menschen mit Pressewesten o.Ä. als Zielübungen nutzen, genauso wie die Zivilist:innen, die sie sonst aus Langeweile niederschießen.
Die Versorgung der Menschen, die sich in dieser unmenschlichen Situation befinden, ist zu einer unmöglichen Aufgabe geworden. Die Grenzen sind zu und nur die wenigsten LKWs kommen nach Gaza durch. Die Bevölkerung Gazas stand schon vor Monaten kurz vor dem Hungertod. Sogar die Berichte der Hilfsorganisationen der scheinheiligen UN berichteten von einer noch nie so dagewesenen Hungersnot in Gaza. Die Antwort Israels auf diese Situation war es, die wenigen Hilfsorganisationen anzugreifen, die in Gaza agieren. Vor vier Monaten gab es unter anderem Berichte über einen gezielten Angriff seitens Israel auf Helfer:innen der World Central Kitchen. Sieben dieser Helfer:innen wurden ermordet.
All diese Hilfsorganisationen haben sich schon vor Monaten für Waffenruhen ausgesprochen. Zum einen auch nachdem jedes einzelne Krankenhaus in Gaza zerbombt wurde. Die medizinische Situation entwickelt sich zu einem weiteren Problem. Krankheiten wie Polio, was eigentlich vor 25 Jahren ausgerottet wurde, verbreiten sich und es gibt in der Hinsicht kaum ärztliche Versorgungsmöglichkeiten. Das Fehlen der Wasserversorgung, von ordnungsgemäßen Abfall oder Abwasserentsorgung und die Unmöglichkeit die Impfungen dort zu lagern und zu verteilen, macht Gaza zu einem Brutplatz für das Virus.
In der West Bank hat sich die Lage zuletzt ebenfalls verschärft. Die zionistischen Siedler werden immer aggressiver in ihrem Verhalten gegenüber den Palästinenser:innen und in ihrem Siedlungsverhalten. Sie stürmen Dörfer und Häuser, verhaften Menschen bzw. nehmen sie gefangen, zerstören Häuser und die Wasser- und Stromversorgung und tun generell alles um ein Dorn im Auge zu sein. All diese Dinge passieren unter dem Schutz, der Billigung oder der Mithilfe des Militärs und der Polizei. Viele der Verhafteten landen dann auch in den Lagern, in denen die zuvor beschriebenen Schandtaten an den Menschen verübt werden. Immer wieder kommen Morde und Missbräuche in der West Bank ans Licht. Doch insbesondere in den letzten 10 Monaten gehen immer mehr Menschenrechtsorganisationen, Journalist:innen und Berichterstatter:innen in die West Bank, um diese Gräueltaten aufzudecken und über sie zu berichten. Diese werden dann auch von den Siedlern und der Autorität vor Ort angegangen und verhaftet, teilweise sogar für Monate.
Der „Nahost-Konflikt“ und der Imperialismus
Die Situation in Palästina droht von Tag zu Tag zu eskalieren. Der Widerstand der Palästinenser:innen wird jedoch, wenn man die Historie Palästinas betrachtet, niemals gebrochen werden. Was ist also das Ziel der zionistischen Besatzung und seiner Verbündeten?
Zum einen hat der Zionismus seine Ziele schon bei seiner Konzipierung, bei den ersten Zionistenkongressen ausgesprochen, und zwar die Errichtung eines zionistischen Großisrael im Nahen Osten. Es soll vom heutigen Ägypten und der Sinai-Halbinsel bis in den Libanon, Jordanien und Syrien hineinführen. Es soll ein Ethnostaat für die zionistischen Jüdinnen und Juden dieser Welt werden und sich von alle Araber:innen der Region frei machen.
Zum anderen sind der Staat Israel, der Zionismus und seine Position im Nahen Osten das perfekte Werkzeug des Imperialismus, um eine Region, die reich an Ressourcen und Arbeitskraft ist, zu destabilisieren und damit zu kontrollieren und auszubeuten. Daher rührt das besondere Interesse des westlichen Imperialismus an der Existenz Israels. Die steigende Aggressivität Israels wiederum, zuletzt in Form der militärischen Angriffe auf den Libanon und den Iran, sorgen für immer wiederkehrende gefährliche Eskalationssituationen in der Region. Das Ziel dahinter ist die Provokation eines großen regionalen Kriegs, in dem auf die direkte militärische Unterstützung der westlichen Großmächte wie die USA gebaut wird. Dieser Krieg würde jedoch aufgrund der Konsequenzen und der Beteiligung verschiedener imperialistischer Lager, wie China oder Russland, auf die ganze Welt ausbreiten und damit einen Dritten Weltkrieg entfachen. Durch die immer angespanntere Situation werden daher selbst in den imperialistischen Ländern die Stimmen für einen Waffenstillstand ebenfalls größer.
Doch der Schaden ist schon längst getan: Menschen verhungern und verdursten, die Bevölkerungsanzahl einer deutschen Großstadt wurde massakriert und der Großteil Gazas wurde für die nächsten Jahre und Jahrzehnte unbewohnbar gemacht. Derweilen bleibt den Menschen gerade dort und auch im Rest der Welt nur der Kampf gegen diese Ungerechtigkeiten und gegen die Unterdrückung und Ermordung der Völker dieser Welt. Mehr denn je kommt es heute auf die ununterbrochene Solidarität der Arbeiter:innen und Werktätigen dieser Welt für die Menschen in Palästina an.
