Juli 18, 2024

Waffenexporte an die Türkei

Deutschland belieferte in den ersten acht Monaten dieses Jahres die Türkei mit Kriegswaffen im Wert von 250,4 Millionen Euro – der höchste Wert seit dem Jahr 2005. Die Türkei gehört also zu den größten Abkäufern der deutschen Rüstungsindustrie. Fast ein Drittel aller deutschen Kriegswaffenexporte bestehen aus Lieferungen an die Türkei, im Jahr 2018 betrugen diese 242, 8 Millionen Euro. In den ersten vier Monaten dieses Jahres wurden Waffen in Höhe von 184,1 Millionen Euro geliefert.

Zwar gibt das Wirtschaftsministerium an, dass es sich hierbei um „Güter für den maritimen Bereich“ handelt, jedoch muss beachtet werden, dass diese Kriegswaffen nur durch eine Hermes-Bürgschaft geliefert werden konnten. Bei einer Hermes-Bürgschaft handelt es sich um Exportkreditgarantie, bei dem der Bund das Risiko für einen Zahlungsausfall übernimmt. Des Weiteren haben sich die Exportgenehmigungen der Bundesregierung für die Türkei seit dem Jahr 2016 verdreifacht.

Hieran ist zu sehen, dass die Äußerung von Außenminister Heiko Maas in Bezug auf den Rüstungsstopps an die Türkei, wegen der Offensive in Nordsyrien gegen die Kurden, nichts als ein reines Lippenbekenntnis ist, da bspw. bereits erteilte Genehmigungen nicht zurückgenommen werden sowie andere Rüstungsgüter durchaus weiter geliefert werden. Die Zahlen und Fakten belegen, dass von „weniger Waffenexporten“ und einer „Friedenspolitik“ der BRD nicht die Rede sein kann! Die Doppelmoral der BRD lässt das Blut in den Adern gefrieren, wenn man bedenkt, dass gerade dort Kinder durch deutsche Waffen getötet werden!

Die Verantwortung für die angestrebte ethnische Säuberung trägt daher auch die Bundesrepublik Deutschland, auch auf diese Tatsache muss immer wieder hingewiesen werden!

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