September 18, 2024

Weitere Eskalationen im Ukraine-Krieg

In der letzten Zeit kommt es vermehrt zu den Nachrichten über Ukraines Vorstoß in russische Gebiete und die zunehmende Gefahr der Eskalation rund um den Ukraine-Krieg. Kürzlich erst gab es mehrere Explosionen im stillgelegten Kernkraftwerk Saporischschja in der Stadt Dnipro, welche höchstwahrscheinlich von Seiten der Ukraine erfolgten. Es kam folglich zu einem Brand am Kernkraftwerk. Die Überwachungsmission der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) ist nun über die Situation am Kernkraftwerk Saporischschja sehr besorgt. Es bestehe dadurch eine Gefahr für die nukleare Sicherheit. Die Experten der IAEO schätzten ein, dass dies Ursache für die erhöhte Gefahr die Explosionen waren und forderten dringende Zurückhaltung. Laut dem ukrainischen Präsidenten Selenskij läuft alles nach Plan und seine Videoansprachen fokussieren sich auf noch mehr Waffenlieferungen. Es sei strategisch wichtig die Fähigkeit zu besitzen solche Waffen gegen Russland einsetzen zu können. 

Einer der besten Beispiele dafür, dass der Krieg auch ein Geschäft ist, zeigt der deutsche Waffenkonzern Rheinmetall. So kaufen sie kürzlich ein weiteres amerikanisches Unternehmen, um die Aufrüstung im Land noch intensiver voranzutreiben und dabei auch noch Unmengen an Profit zu machen. Als wäre ein erwarteter Gewinn von über 1,5 Milliarden Euro in diesem Jahr nicht genug. Rheinmetall ist dabei ein starker Partner an der Seite der Ukraine. 

Die Pläne der NATO bezüglich der Verteidigung haben sich ebenso angepasst, denn die steigende Gefahr einer Eskalation bedeutet noch mehr Bedarf nach Aufrüstung. Demnach muss der deutsche Staat nun auch sein Luftabwehrsystem aufrüsten und hat bereits entsprechende Schritte in die Wege geleitet, sodass nun 600 weitere sogenannte „Patriot-Raketen“ in den USA in Auftrag gegeben wurden. Die bereits in Deutschland vorhandenen Patriot Raketen wurden damit ordentlich aufgerüstet. Einige davon wurden bereits in die Ukraine geliefert.

Es zeigt sich eindeutig, dass diese imperialistischen Staaten kein Interesse an Frieden oder Waffenruhen zeigen. Scholz beteuerte noch einmal in seiner jüngsten Debatte bezüglich der Reduzierung des Budgets für Waffenlieferungen die „ungebrochene Solidarität mit der Ukraine.“ Man wolle die Hilfen nun aus Zinserträgen von eingefrorenen russischen Vermögenswerten herholen und ein Verzicht auf Waffenlieferungen komme nicht in Frage. Angesichts der von Tag zu Tag steigenden Gefahr eines Dritten Weltkriegs bleibt weiterhin dafür zu kämpfen, dass sich endlich eine konsequente antiimperialistische Antikriegsbewegung bildet, die die Ernsthaftigkeit dieser Gefahr klar erkennt und den organisierten revolutionären Kampf dagegen aufnimmt.