Juni 17, 2024

Alle Menschen sind gleich… Manche sind gleicher!

Jeder Mensch ist gleich eine Aussage, die im deutschen Grundgesetz enthalten ist. Dass dies nicht immer und für alle gilt, zeigt sich täglich an den Grenzen Europas, aber auch in Deutschland selber. 

Am 24.02.2022 überfielen russische Truppen die Ukraine. Tausende Ukrainer:innen mussten ihre Heimat verlassen, viele auch in Richtung Deutschland. Man reagierte schnell, in Polen wurde Geflüchteten geholfen. In Deutschland, wie auch anderen Ländern, wird die Massenzustrom-Richtlinie angewendet. In der gesamten Europäischen Union durften humanitäre Aufenthaltstitel vergeben werden, ohne dass ein Asylverfahren angewendet werden musste. Damit haben ukrainische Bürger:innen direkten Zugang zu Bildung, Arbeit, Sozialleistungen und medizinischer Versorgung. Jedoch wird diese Chance nicht allen geboten und durch den Zustrom hat sich die Situation von anderen Geflüchteten sogar weiter verschlechtert. 

Der Umstand, dass ukrainische Menschen oft Priorität in den Ausländerbehörden sind; dass viele Angebote wie kostenloser Zugang zur Kultur oft nur an Ukrainer:innen gerichtet und dass verschiedene gesellschaftliche Hilfsangebote nur für Ukrainer:nnen vorgesehen sind, bringt zusätzlich Ungleichheiten und verärgert viele andere marginalisierte Gruppen. Oft müssen Geflüchtete jahrelang in mangelhaften Unterkünften mit begrenztem Zugang zu Bildung oder Arbeit (also jeder Form von Integration) ausharren. Die im Rahmen des Ukraine-Russland-Krieges gebotenen Integrationsmöglichkeiten sind absolut willkommen zu heißen, doch sie strotzen vor Doppelmoral und Heuchelei, wenn sie nicht für alle gelten.

Schon bei der Einreise fällt es auf. Während Leute aus der Ukraine ohne Probleme legal einreisen durften, die Züge oft sogar umsonst waren, wurden andere von Frontex gehindert und mussten oft illegal nach Deutschland einreisen. Staatsbürger:innen der Ukraine können hier direkt auf Sozialleistungen und Arbeit zurückgreifen, ihre Titel wurden oft schnell anerkannt. Meistens wird damit argumentiert, dass es Europäer mit einer ähnlichen Kultur seien und es sich um „zivilisierte Menschen handle. Andere Migrant:innen aus der Ukraine verurteilen diese Sichtweise. Denn sogenannte Drittstaatler – also Personen aus anderen Ländern, die aber nach dem 24.02.2022 auch die Ukraine aufgrund des Krieges verlassen mussten kriegen nicht alle diese Rechte und Möglichkeiten. Ihnen fehlt lediglich die ukrainische Staatsbürgerschaft.