Dezember 7, 2022

Das Massaker von Srebrenica – Ein Produkt des Imperialismus

Heute jährt sich das Massaker von Srebrenica zum 27. Mal. Es wird bis heute als schlimmstes Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Das Massaker ereignete sich im Jahr 1995 im Rahmen des vom westlichen Imperialismus verursachten Jugoslawienkriegs. Erneut werden nun seitens der EU-Staaten Krokodilstränen vergossen.

Es war der 11. Juli 1995, als bosnisch-serbische Einheiten unter Führung des Befehlshabers Ratko Mladic und des Generals Radislav Krstić in Srebrenica einmarschierten und ca. 25.000 Menschen zur Flucht zwangen. Die Flüchtenden suchten Schutz auf einem Gelände der niederländischen Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen, die Srebrenica zuvor zu ihrer „Schutzzone“ erklärt hatten. Die Blauhelm-Soldaten verweigerten jedoch jegliche Hilfe und zogen sich zurück, sodass die Bevölkerung Srebrenicas schutzlos den Erschießungen und Vergewaltigungen ausgesetzt wurde. Die bosnisch-serbischen Einheiten ermordeten schließlich etwa 8.000 muslimische Jungen und Männer, die gezielt aussortiert worden waren. Währenddessen aßen Führungskräfte der Blauhelme sogar mit den feindlichen Offizieren zu Abend.

Die Betroffenen und Angehörigen der Bevölkerung von Srebrenica mussten jahrelang klagen und kämpfen, um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Zwar wurden die führenden Befehlshaber Karadžić und Mladić nach Jahren zu lebenslanger Haft verurteilt, doch die Vereinten Nationen verneinten stets ihre Mitverantwortung für dieses Kriegsverbrechen, obwohl es ihre Truppen gewesen waren, die die „Schutzzone“ und damit die Bevölkerung widerstandlos ausgeliefert hatten. Die Opferorganisation „Mütter von Srebrenica“ klagten jahrelang hartnäckig im Landgericht in Den Haag, da die verantwortlichen Blauhelm-Soldaten vor Ort aus den Niederlanden geschickt worden waren. Das Gericht wehrte die Klagen jedoch immer wieder ab und verlieh den Vereinten Nationen Immunität. Erst im Jahr 2017 wurde offiziell vor Gericht zugegeben, dass die Niederlande eine Mitschuld tragen und den Hinterbliebenen Teilentschädigungen des niederländischen Staates zustehen.

Erneut finden nun Gedenkveranstaltungen zu Srebrenica statt, an denen EU-Funktionäre und deutsche Politiker:innen teilnehmen. Dabei wird kein Wort darüber verloren, dass das Massaker von Srebrenica seitdem immer wieder für die imperialistischen Interessen des Westens und die Rechtfertigung für Einsätze der sogenannten „UN-Friedenstruppen“ missbraucht worden ist. Weder die NATO noch die EU – allen voran Deutschland – sind für ihren völkerrechtswidrigen Krieg in Jugoslawien, der der Ursprung für diese Kriegsverbrechen war, verantwortlich gemacht worden. Dieser Krieg war völlig bewusst initiiert worden und wie auch heute in der Ukraine oder beim Kaukasuskrieg 2008 war es die EU gewesen, die durch ihre hetzerische Außenpolitik für eine massive Spaltung in der betroffenen Region gesorgt hatte. Durch die Unterstützung der Trennung Sloweniens und Kroatiens im Jahr 1991 vom Vielvölkerstaat Jugoslawien hatte die EU gezielt einen Kriegsbrandherd provoziert. 

Der Zerfall Jugoslawiens diente von Anfang an zur Stärkung des Machtbereichs des westlichen Imperialismus unter Führung der USA – insbesondere zur Schwächung des damals schon gefürchteten Konkurrenten Russland. Diese Politik wurde kontinuierlich weitergeführt und hat nach Georgien schließlich die Ukraine in die imperialistische Kriegspolitik des Westens reingezogen. Aus diesem Grund stellt das heutige Gedenken an Srebrenica einen dringenden Appell an die Völker dieser Erde dar, sich gemeinsam entschlossen gegen den Imperialismus und seinen wachsenden Militarismus zu stellen. 

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