Mai 2, 2024

Streiks und Proteste rund um die Welt

Proteste gegen US-Soldaten und den Völkermord im Gazastreifen auf den Philippinen

Am Dienstag, den 19. März, wurde in Manila, der Hauptstadt der Philippinen, gegen die Stationierung von US-Truppen im Land und gegen den israelischen Völkermord in Gaza protestiert.

Anlass für die Proteste, die auf der Mendiola Street in der Hauptstadt stattfanden, war das Treffen zwischen dem philippinischen Präsidenten Ferdinand „Bongbong“ Marcos Jr. (Sohn des ehemaligen faschistischen Diktators der Philippinen, Ferdinand Marcos) und US-Außenminister Antony Blinken. Aufgrund der Proteste kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und die Polizeimaßnahmen in Manila wurden verschärft.

Die Philippinen, benannt nach dem spanischen König Philipp II., waren von 1898 bis 1946 eine Kolonie der USA. Noch immer gibt es zahlreiche amerikanische Militärstützpunkte im Land.

Protest im „Silicon Valley“ in Indien

Hunderte von Gewerkschaftern demonstrierten vor dem Arbeitsministerium in Bengaluru (früher Bangalore), der Hauptstadt des indischen Bundesstaates Karnataka. Die Gewerkschafter forderten, dass sich auch der IT-Sektor an die verbindlichen Arbeitsgesetze hält.

In den vergangenen fünf Jahren war der IT-Sektor von Vorschriften über Arbeitszeiten, Überstundenvergütung, Kündigungsschutz und ähnlichen Regelungen ausgenommen.

Die Gewerkschaft KITU, die die Demonstration organisierte, erklärte, dass sich viele über lange Arbeitszeiten, willkürliche Entlassungen, unbezahlte Überstunden und sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz beklagten.

Die Regierung von Karnataka hatte eine Verlängerung der Ausnahmeregelung angekündigt. Bangalore gilt als das „Silicon Valley“ Indiens. In den letzten zwei Jahren kam es jedoch zu Entlassungen in großem Umfang.

Proteste gegen Al-Sisi Regierung in Ägypten

Proteste gegen den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi wurden am Freitag in Dekheila, einem Vorort von Alexandria organisiert.

Hunderte von Demonstranten protestierten gegen die sich verschlechternden Lebensbedingungen in Ägypten und skandierten „Ihr lasst uns verhungern“. Die Polizei griff die Proteste an und nahm Dutzende von Demonstranten fest.

El-Sisi kam 2013 durch einen Volksaufstand gegen das Regime der Muslimbrüder an die Macht und regiert weiterhin mit repressiven Methoden.

Die jährliche Inflationsrate von 35 Prozent und die zunehmende Staatsverschuldung verschlechtern die Lebensbedingungen in Ägypten.

Proteste gegen die Waffenmonopole in den USA

Am Samstag, den 16. März, protestierten etwa 400 junge Menschen in Bloomington, Minnesota, gegen die Rolle von General Dynamic bei dem Völkermord im Gazastreifen durch die Lieferung von Waffen an Israel.

Die Jugendlichen, vor allem High-School-Schüler, forderten die lokalen Behörden auf, die Finanzierung des Rüstungsunternehmens und seiner Verteidigungsforschung einzustellen.

Der Protest wurde von Students for Palestine und der Minnesota Peace Action Coalition organisiert. Auf vielen Transparenten, die bei dem Protest mitgeführt wurden, stand „Clean Minnesota from Apartheid Israel“.

Am Vortag verließen in Portland, Oregon, mehr als 300 Schüler den Unterricht und marschierten zum Schulzentrum, wobei sie „Kinder zu töten ist keine Selbstverteidigung“ skandierten.

Die Schüler fordern, dass der Schulbezirk eine klare Distanz zu dem völkermörderischen Krieg gegen Gaza einhält.

Unbefristeter Streik der Stahlarbeiter in Spanien

Die 1.800 Stahlarbeiter von Acerinox in Los Barrios, Cádiz, befinden sich seit sieben Wochen in einem unbefristeten Streik und fordern einen neuen Tarifvertrag.

Die Streikenden fordern eine dreiprozentige Lohnerhöhung und eine Lohnanpassung an die Inflation. Außerdem wehren sie sich gegen die Flexibilisierungsoffensive des Unternehmens.

Rund 700 Arbeiter waren am Dienstag in die Hauptstadt Madrid gereist, um vor dem Hauptsitz des Unternehmens zu demonstrieren. Die Acerinox-Beschäftigten protestierten auch gegen den brutalen Polizeieinsatz gegen ihre Kollegen, die an den Autobahnblockaden beteiligt waren.

Tunesier protestieren gegen das repressive Regime von Said

Am Samstag, den 16. März, fanden in acht tunesischen Städten Proteste gegen die Politik von Präsident Kais Saeed in Bezug auf die Unterdrückung der gewerkschaftlichen und demokratischen Rechte statt.

Zu den Protesten hatte der Gewerkschaftsdachverband UGTT aufgerufen. Die Demonstrationen sind eine Reaktion auf die jüngsten Verhaftungen von Gewerkschaftern und Journalisten.

In der südtunesischen Stadt Sfax gingen Tausende von Menschen auf die Straße und skandierten „Said ist ein Feigling, Gewerkschaften lassen sich nicht einschüchtern!“. Auch in Jendouba, Tozeur, Monastir, Bizerte, Kasserine, Kairouan und Nabeul fanden Demonstrationen statt.