April 10, 2021

Polizeiangriff bei LLL-Demo

Bereits eine halbe Stunde vor Beginn der Demonstration wurde bemerkbar, dass die Polizei den Antifa-Block stark im Visier hatte. Es wurden alle Demo-Banner des Blocks gründlich auf verbotene Zeichen untersucht, aber es wurden keine gefunden. Plötzlich hieß es dann, dass die FDJ-Fahnen verboten seien, weshalb die Polizei die FDJ-Gruppe, die unmittelbar neben des Antifa-Blocks stand, brutal angriff.

Das Verbot galt seit Anfang der 1950er Jahre für die damalige FDJ-West – zu Zeiten der Teilung Deutschlands. Bereits in den vergangenen Jahren wurden mehrfach Menschen wegen des Tragens der FDJ-Fahnen, Jacken etc. angeklagt und es kam immer wieder zum Freispruch. 

Seit Jahren laufen FDJ-Mitglieder in der LLL-Demo mit und es gab zuvor nie Probleme. Dennoch nutzte die Polizei die Umstände als Vorwand, um mal wieder eine linke Demonstration anzugreifen und zu kriminalisieren. Es wurden unter anderem auch Jugendliche und ein Rollstuhlfahrer angegriffen und festgenommen. Es wurden über 30 Menschen festgenommen, gegen die nun ermittelt wird. 10 davon wurden so stark verletzt, dass die Demosanitäter ihnen nicht mehr ausreichend helfen konnten. 

In den Medien wird mehrfach gesagt, die Polizei habe auch wegen des Missachtens der Corona-Reglungen angegriffen. Nicht nur, dass viele der Polizisten selbst keine Masken trugen und/oder den Mindestabstand bewusst nicht eingehalten haben, um mehrere Menschen zusammenzuschlagen und auf sie einzutreten, sondern in den vergangenen Monaten wurde immer wieder deutlich, wie die Polizei bei massenhaften Missachtungen der Corona-Reglungen auf Querdenkerdemos reagierte: entweder gar nicht oder sehr milde. Stattdessen zeigen sie ihnen mittels Daumen-Hoch ihren Zuspruch. Die Polizei greift lieber linke Demonstrationen, wie zum Beispiel die Engels-Gedenkdemonstration in Wuppertal oder die Gegendemo zu den Querdenkern in Frankfurt am Main, an. 

Nach ungefähr einer Stunde konnten die rund 2000 Demonstranten zur Gedenkstätte der Sozialist:innen losziehen. Der Polizei schienen die Verzögerung und der Angriff auf die Demonstration nicht genug zu sein, weshalb sie auch nach der Versammlung an der Gedenkstätte weitere Menschen festnahmen. 

Der Angriff auf fortschrittliche und linke Demonstrationen wird nicht aufhören. Im Gegenteil: sie sind ein Dorn im Auge des kapitalistischen Systems, weshalb jeder Widerstand brutal zerschlagen wird. Nur die Organisierung und das Vereinen der Kämpfe kann uns ermöglichen gemeinsam das Elend der Arbeiter:innenklasse zu beenden. Auch das Organisieren der Blöcke auf den Demonstrationen muss besser kommuniziert werden, damit das Eindringen der Polizei in die Menschenmenge und somit der Angriff erschwert wird. Wir solidarisieren uns mit den Festgenommenen und Betroffenen von Polizeigewalt.

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