Juli 17, 2024

Annalena Baerbock – Solidarität und Kritik nach Geschmack

2021 war das Jahr der Grünen Partei. Sie galten in den demokratischen Kreisen Deutschlands als die Hoffnung. Endlich eine Partei, die sich für Frieden, Klimaschutz und Klimagerechtigkeit weltweit einsetzt. Gerade Baerbock galt als Hoffnung in der deutschen Parteienlandschaft. Sie kündigte eine feministische Außenpolitik an. Doch was kam sollte nicht unbedingt ihren Worten entsprechen. Zuletzt war sie vermehrt in der Kritik, so konnte die Grüne Partei keine Fortschritte in ihrem Kerngebiet, dem Umweltschutz, bekannt geben. 

Baerbock wollte es anders machen. Sie kündigte an, aus Gründen des Klimaschutzes, vermehrt Linienflüge nehmen zu wollen. Bis Ende Februar 2023 kam sie auf ganze 2 Linienflüge bei 67 Dienstreisen mit dem Flugzeug. 

Doch auch in der Außenpolitik scheint Baerbock kein gutes Händchen gehabt zu haben. 2020 warb sie noch für eine europäische Friedenspolitik, Europa müsse seine „Friedensrolle“ in der Welt ernster nehmen. Im Koalitionsvertrag war viel vom Multilateralismus, von der Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und ihrer Institutionen wie der UN die Rede.

Doch es kommt, wie es 1999 schon unter Joschka Fischer bei den Grünen passierte. Auch damals hatte Fischer angekündigt, die Sachen anders zu machen, sich für Frieden einzusetzen, Deutschlands Verantwortung als ehemaliges Kriegsland geltend zu machen. Doch er war es, der schließlich innerhalb der Grünen Partei für die Bomben auf Serbien warb, alles im Namen des Friedens. Und so ist es auch Annalena Baerbock heute, die zuletzt damit auffiel, sich offen gegen einen Waffenstillstand in Gaza und damit gegen einen Frieden positioniert. Und das im Namen Deutschlands. 

Auch wenn sie sich letztendlich bei der Abstimmung in der UN enthalten hat, hat sie sich vorher offen gegen eine Waffenruhe ausgesprochen. In der UN-Abstimmung ging es bei ihrer Entscheidung wohl eher darum, den wichtigen Partner Jordanien, welcher den Antrag gestellt hat, nicht zu verärgern. Die UN hat vorher klar für eine Waffenruhe appelliert. Dafür, dass Baerbock zuvor sich als Völkerrechtlerin verkauft hat, stellte sie ein sehr klares Statement. Das die deutsche Wirtschaft mit der Rüstungsindustrie natürlich erfreut aufspringt, ist nur ein kleiner Beigeschmack.

Zur selben Zeit verurteilte Baerbock den Iran und verurteilte die „Brutalität des Regimes“ nach der Ermordung der 16-jährigen Armita Garawand. „Armita Garawand war erst 16 Jahre. Ein Kind, eine Schülerinein ganzes Leben lag noch vor ihr“ und das Regime habe „ihre Zukunft geraubt.“ „Die Zukunft Irans ist seine Jugend. Die Zukunft Irans sind seine Frauen.“ Ihren „Drang nach Freiheit“ könne die Führung in Teheran „nicht unterdrücken,“ so Baerbock. Paradox, denkt man daran, dass laut Reuters im Gazastreifen am 29.10.23 gemeldet wurde, dass bereits 3342 Kinder getötet wurden, die Opfer unter den Menschen generell soll bei 8005 liegen. Die hatten wohl keinen Drang nach Freiheit und hatten wohl kein Leben vor sich.  Danke Annalena, Bomben für den Frieden und den Klimaschutz.