Der 08.11.2023 war ein historischer Tag für Australien. Das Land am anderen Ende der Welt, bekannt für seine rigorose Einwanderungspolitik, befasste sich schon länger mehr mit dem Thema Einwanderungshaft. Am 08.11.23 entschied der Oberste Gerichtshof dann, dass eine unbefristete Inhaftierung gegen die Verfassung verstößt. Die Konsequenz: massenhaft kommen Menschen, die nach Australien einwandern wollten und lange Zeiten ihres Lebens in der sogenannten Einwanderungshaft lebten, frei. Ned Kelly Emeralds, ein Asylbewerber aus dem Iran hat 10 Jahre in Haft verbracht. Er hatte seinen Namen inzwischen, in Anlehnung an den gleichnamigen Gesetzlosen, der in Australien als Symbolfigur des Widerstands gegen die Autoritäten gilt, geändert. Er hat sich mehrmals versucht das Leben zu nehmen und ist einer von mehr als 140 Menschen, die mittlerweile frei sind. Nicht-Australier, die in Booten nach Australien kommen, können hier in Einwanderungshaft genommen werden und auf unbestimmte Zeit festgehalten werden. Dass er nun über den gerichtlichen Prozess freigekommen ist, bringt ihm die 10 Jahre in Haft jedoch nicht wieder.
Bereits vor 15 Jahren begann es, dass Videos gezeigt wurden, welche die Gefahren auf der Überfahrt nach Australien aufzeigten. Es war ein klares Signal, um zu verdeutlichen: Euch erwartet hier kein besseres Leben, sondern Haft. Die Menschen landeten in abgelegenen Insel-Camps wie Nauru oder Papua Neuguinea. Mit Plakaten und der Aufschrift „NO WAY! You will not make Australia Home.„ zogen sie ihre menschenunwürdige Politik durch. Es werden Milliarden von Dollar investiert, um Menschen, die ein sicheres Leben suchen, wegzusperren. Und genau dieses Vorgehen wird auch Europa empfohlen. Mit der Verschärfung der Einwanderungsgesetze zeigt auch Deutschland in der letzten Zeit, welcher Kurs jetzt eingeschlagen wird. Abschiebungen werden vereinfacht und die Grenzen strenger kontrolliert.
Auch die EU einigte sich noch dieses Jahr auf eine Verschärfung der Asylverfahren. Menschen, ohne Perspektiven sollen dabei bei ihrer Ankunft aus „sicheren Herkunftsländern“ direkt in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen. Dort soll überprüft werden, ob sie bleiben oder direkt zurückgeschickt werden. Dabei sind nicht einmal Familien mit Kindern ausgenommen worden.
Trotz der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Australien können wir eine ganz klare Linie innerhalb der Politik sehen. Und genau diese Strategie ist für die Herrschenden in diesem System notwendig, denn Kriege und Krisen stehen an der Tagesordnung. So passiert es, dass die eigentlichen Verantwortlichen für Krieg und Leid auf der Welt, diesen Menschen keinen Wert beimessen.
